Abgeordnete müssen sich für Anfrage rechtfertigen

In einer Anfrage an die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) wollten die Bezirksabgeordneten von PIRATEN und FDP wissen, wie sich eine große Stadtteilschule im Bezirk Nord die Einrichtung von Internationale Vorbereitungsklassen (IVK) konkret vorstellt. Erhebliche Zweifel an dem Konzept der Schule wurden von Eltern an sie herangetragen und ergaben sich auch an einem Informationsabend der Schule.

Die gezielten Fragen zur personellen und materiellen Ausstattung der Schule wollte die Behörde zunächst durch einen Referenten im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport beantworten lassen. Diese vollmundge Ankündigung zumindest machte die Behörde – kurz vor Ende der sechswöchigen Beantwortungsfrist. Aber das war noch nicht die endgültige Entscheidung.

Nach einer weiteren Verzögerung von zwei Wochen schickte die Schulbehörde eine lapidare E-Mail und bezweifelte, dass die Fragestellungen von Bedeutung für den Bezirk seien, es sei – so die Behörde – “kein bezirklicher Bezug erkennbar”.

Dazu Dorle Olszewski, Sprecherin der Gruppe PIRATEN in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord: „Erst soll ein Referent kommen, weil das Thema anscheinend brisant genug ist, jemanden persönlich vorbei zu schicken. Und jetzt plötzlich hinterfragen sie die Berechtigung der Anfrage. Die Hinweise verdichten sich nun, dass die Stadtteilschule überfordert sein könnte – oder die Schulbehörde wegen der Anmeldetermine auf Zeit spielt. Dazu braucht man nicht einmal einen ‘Aluhut’ aufzusetzen.

Dazu auch Claus-Joachim Dickow, Sprecher der FDP-Gruppe: „Es ist schlicht eine Frechheit, dass wir uns für Fragen rechtfertigen müssen, die für unseren Bezirk und seine Menschen von Bedeutung sind. Wir verstehen es als unsere Aufgabe, die Sorgen der Betroffenen vor Ort ernst zu nehmen und nachzuhaken, um Missstände aufzudecken und zu thematisieren. Wenn das kein `bezirklicher Bezug` ist, weiß ich nicht, was die noch wollen.


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Das monatliche Treffen der Piraten im Bezirksverband Hamburg-Nord ist eine lockere Zusammenkunft zum Kennenlernen und/oder zwanglosen Schnacken über alle möglichen politischen Themen im Bezirk oder darüber hinaus. Die Tagesordnung gibt es fortlaufend für alle Sitzungen im Stammtisch-Pad; die Protokolle der bisherigen Stammtische findet ihr hier: Protokolle
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