Schlagwort demokratie

Podcast Episode 011 – Leitlinien Bürgerbeteiligung

Die Piraten in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord hatten mal einen Antrag gestellt sogenannte Bürgerbeteiligungs-Leitlinien zu entwickeln. Was ist eigentlich daraus geworden? Mittlerweile haben die Ereignisse allerdings die Episode teilweise überholt, daher ist hier der Artikel zur Stellungnahme der Verwaltung zu lesen. Shownotes Zum Antrag der Gruppe Piraten Mittlerweile öffentlich geschaltetes Fazit des Bezirksamts

 

Podcast Episode 005 – Livestreaming

Eine neue Folge mit Timo und Markus zum Thema Livestreaming der Bezirksversammlung. Im Bezirk Harburg haben alle Parteien einen entsprechenden Antrag zur Nutzung von Livestreaming beschlossen, nachdem das Bezirksamt das Vorhaben geprüft haben und keinerlei rechtliche Bedenken hatten. Gänzlich gegensätzlich zur Meinung des Bezirksamts Hamburg-Nord. Die Grünen hatten in 2015 übrigens in Harburg unseren eigenen Antrag zu dem Thema kopiert. So soll es sein! :) Shownotes Antrag der Grup...
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Rettet den Volksentscheid!

Jetzt eintragen & im Mai bequem beim Volksbegehren per kostenloser Briefwahl unterstützen! Die Bemühungen des Vereins Mehr Demokratie e.V. um die Erhaltung des Volksentscheids in Hamburg verdienen die volle Unterstützung aller Menschen, denen Demokratie und Mitbestimmung wichtig sind. Für das bevorstehende Volksbegehren kann nun die Unterstützungsunterschrift per Post beantragt werden. Dafür reicht es aus, die eigene Anschrift anzugeben - das war's! Die Briefwahlunterlagen werden daraufhi...
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Abgeordnete müssen sich für Anfrage rechtfertigen

In einer Anfrage an die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) wollten die Bezirksabgeordneten von PIRATEN und FDP wissen, wie sich eine große Stadtteilschule im Bezirk Nord die Einrichtung von Internationale Vorbereitungsklassen (IVK) konkret vorstellt. Erhebliche Zweifel an dem Konzept der Schule wurden von Eltern an sie herangetragen und ergaben sich auch an einem Informationsabend der Schule. Die gezielten Fragen zur personellen und materiellen Ausstattung der Schule wollte die Behörd...
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Bürgerbeteiligung – Wie einzelne Parteien sie sich vorstellen

In der letzten Sitzung der Bezirksversammlung zeigte sich recht deutlich, was einzelne Parteien sich unter Bürgerbeteiligung vorstellen. Oft bleibt dies undeutlich, obwohl alle Parteien inzwischen gerne davon sprechen, daß Bürgerbeteiligung gefördert werden müsse. Doch wo sind die Unterschiede? Die CDU forderte in ihrem Antrag beispielsweise die häufigere Anwendung des beim Beteiligungsworkshop "Papenhuder Straße" gewählten Verfahrens. Die zahlreichen Nachteile hatten wir hier ebenfalls schon...
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Livestream für Bezirksversammlungen nicht gewollt

Vor längerer Zeit hatte die Gruppe Piraten in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord einen Antrag gestellt zu prüfen, ob ein Livestream und ein Mitschnitt zum nachträglichen Abruf für die Sitzungen der Bezirksversammlung technisch und datenschutzrechtlich möglich ist. Zwischenzeitlich verlief alles erfreulich; so führte das Bezirksamt eine erste Prüfung durch, obwohl SPD und GRÜNE dem Prüfantrag nicht offiziell zustimmen wollten, sondern ihn nur vertagten. Doch nun scheint eine Förderung eines Live...
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Bürgerbeteiligung Papenhuder Straße – Wenig Licht, viel Schatten

Am Donnerstag, d. 15.07. fand in der Aula der Ilse-Löwenstein-Schule die erste öffentliche Veranstaltung des Beteiligungsworkshops zur Papenhuder Straße statt. Nach der denkwürdigen Sitzung des Regionalausschusses in der St. Getrud-Kirche hatten sich 15 VertreterInnen der Bürgerinitiativen sowie 15 stimmberechtigte MitgliederInnen des Regionalausschusses auf ein Bürgerbeteiligungs-Verfahren verständigt. In diesem Verfahren hatte es bisher nur eine Reihe von geschlossenen Sitzungen gegeben. Wir h...
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Stopp TTIP, CETA, TiSA!

Die Abkommen TTIP, CETA und TiSA sind im Zentrum der öffentlichen Debatte. Auch wir PIRATEN setzen uns seit längerem gegen diese Abkommen ein, die als völkerrechtlich verbindliche Verträge angelegt sind. Ihre Inhalte stehen damit über dem nationalen Recht. Kernelemente dieser Freihandelsabkommen sind ein Investorenschutz mit privaten Schiedsgerichten und die Einführung eines »Rates zur Regulatorischen Kooperation«. In diesem Rat sollen Gesetzesvorhaben eng mit Lobbygruppen abgestimmt werden, ...
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Wer regiert, bestimmt die Tagesordnung – Zum Demokratieverständnis der SPD

Eigentlich wollten wir gentleman-like darüber kein Wort verlieren. Wir hielten es für einen einmaligen Ausrutscher, der nicht weiter breitgetreten werden sollte. Nun häufen sich jedoch die Vorfälle und wir möchten an dieser Stelle für die nötige Transparenz von Anfang an sorgen. Was war geschehen? In der Januar-Sitzung der Bezirksversammlung wurde ein rot-grüner Antrag durchgewunken, der 50.000 Euro für die Durchführung von interkulturellen Kulturprojekten vorsehen sollte. Wir fanden die Idee...
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Weitere Informationen

Termine

Jun
28
Mi
2017
18:00 (entfällt) Sitzung des Jugendhil... @ Großer Sitzungssaal, Robert - Koch
(entfällt) Sitzung des Jugendhil... @ Großer Sitzungssaal, Robert - Koch
Jun 28 um 18:00 – 18:00
Exportiert aus ALLRIS am 27.06.2017 Die Sitzung in ALLRIS net: http://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/si010_e.asp?MM=6&YY=2017
Jun
29
Do
2017
18:00 Sitzung des Stadtentwicklungsaus... @ Großer Sitzungssaal, Robert - Koch
Sitzung des Stadtentwicklungsaus... @ Großer Sitzungssaal, Robert - Koch
Jun 29 um 18:00 – 18:00
Exportiert aus ALLRIS am 27.06.2017 Die Sitzung in ALLRIS net: http://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1000984
19:00 Stammtisch Hamburg-Nord @ Café Erdgeschoss
Stammtisch Hamburg-Nord @ Café Erdgeschoss
Jun 29 um 19:00 – 21:00
Das monatliche Treffen der Piraten im Bezirksverband Hamburg-Nord ist eine lockere Zusammenkunft zum Kennenlernen und/oder zwanglosen Schnacken über alle möglichen politischen Themen im Bezirk oder darüber hinaus. Die Tagesordnung gibt es fortlaufend für alle Sitzungen im Stammtisch-Pad; die Protokolle der bisherigen Stammtische findet ihr hier: Protokolle
Jul
3
Mo
2017
18:00 (entfällt) Sitzung des (EWi) Unt...
(entfällt) Sitzung des (EWi) Unt...
Jul 3 um 18:00 – 18:00
Exportiert aus ALLRIS am 27.06.2017 Die Sitzung in ALLRIS net: http://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/si010_e.asp?MM=7&YY=2017
18:00 Sitzung des Regionalausschusses ...
Sitzung des Regionalausschusses ...
Jul 3 um 18:00 – 18:00
Exportiert aus ALLRIS am 27.06.2017 Die Sitzung in ALLRIS net: http://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1000985