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Podcast Episode 011 – Leitlinien Bürgerbeteiligung

Die Piraten in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord hatten mal einen Antrag gestellt sogenannte Bürgerbeteiligungs-Leitlinien zu entwickeln. Was ist eigentlich daraus geworden? Mittlerweile haben die Ereignisse allerdings die Episode teilweise überholt, daher ist hier der Artikel zur Stellungnahme der Verwaltung zu lesen. Shownotes Zum Antrag der Gruppe Piraten Mittlerweile öffentlich geschaltetes Fazit des Bezirksamts

 

Bürgerbeteiligung in Hamburg-Nord bleibt mangelhaft

Weder die Bezirksverwaltung noch die anderen Parteien haben Interesse daran zum Thema Bürgerbeteiligung mit den Menschen im Bezirk zu sprechen. Einem Vorstoß der Gruppe Piraten konnten sich in 2015 SPD und GRÜNE nicht entziehen. So beschloss die Bezirksversammlung, dass gemeinsam zwischen Verwaltung, Politik sowie Bürgerinnen und Bürgern Bürgerbeteiligungs-Leitlinien entwickelt werden sollen. Gedacht als gemeinsame Richtlinien, wie gute Bürgerbeteiligungs-Verfahren im Bezirk aussehen sollen, nac...
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Podcast Episode 010 – Livestreaming II

Die Piraten in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord haben kürzlich erneut versucht, das Thema Livestreaming von Bezirksversammlungssitzungen anzuschieben. Was ist draus geworden, gibt es Hoffnung? Shownotes Zum Antrag der Gruppe Piraten

 

Podcast Episode 005 – Livestreaming

Eine neue Folge mit Timo und Markus zum Thema Livestreaming der Bezirksversammlung. Im Bezirk Harburg haben alle Parteien einen entsprechenden Antrag zur Nutzung von Livestreaming beschlossen, nachdem das Bezirksamt das Vorhaben geprüft haben und keinerlei rechtliche Bedenken hatten. Gänzlich gegensätzlich zur Meinung des Bezirksamts Hamburg-Nord. Die Grünen hatten in 2015 übrigens in Harburg unseren eigenen Antrag zu dem Thema kopiert. So soll es sein! :) Shownotes Antrag der Grup...
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Bürgerbeteiligung – Wie einzelne Parteien sie sich vorstellen

In der letzten Sitzung der Bezirksversammlung zeigte sich recht deutlich, was einzelne Parteien sich unter Bürgerbeteiligung vorstellen. Oft bleibt dies undeutlich, obwohl alle Parteien inzwischen gerne davon sprechen, daß Bürgerbeteiligung gefördert werden müsse. Doch wo sind die Unterschiede? Die CDU forderte in ihrem Antrag beispielsweise die häufigere Anwendung des beim Beteiligungsworkshop "Papenhuder Straße" gewählten Verfahrens. Die zahlreichen Nachteile hatten wir hier ebenfalls schon...
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Podcast der Piraten Hamburg-Nord geht online

Schon seit längerem plante die Gruppe Piraten in der Bezirksversammlung sowie der Bezirksverband Hamburg-Nord einen gemeinsamen Podcast ins Leben zu rufen, um auch über diesen Weg über politische Themen im Bezirk zu informieren. Anfang Dezember fanden wir - das sind in diesem Fall Timo und Markus - nun endlich zusammen, um eine erste Episode aufzuzeichnen. Themen sind zum einen die zwischenzeitlich leider durch die anderen Parteien abgelehnte Initiative der Gruppe Piraten, für die Bezirksvers...
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Livestream für Bezirksversammlungen nicht gewollt

Vor längerer Zeit hatte die Gruppe Piraten in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord einen Antrag gestellt zu prüfen, ob ein Livestream und ein Mitschnitt zum nachträglichen Abruf für die Sitzungen der Bezirksversammlung technisch und datenschutzrechtlich möglich ist. Zwischenzeitlich verlief alles erfreulich; so führte das Bezirksamt eine erste Prüfung durch, obwohl SPD und GRÜNE dem Prüfantrag nicht offiziell zustimmen wollten, sondern ihn nur vertagten. Doch nun scheint eine Förderung eines Live...
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Die Bilanz eines Jahres

Das erste Jahr unserer ersten Sitzungsperiode in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord ist vorbei. Ein guter Zeitpunkt, um eine Bilanz zu ziehen, was aus unserer Sicht gut gelaufen ist. Natürlich sind wir als einfache Gruppe aus zwei Abgeordneten sehr beschränkt in unseren Mitteln, da wir kein großes Fraktions-Team mit einer zweistelligen Zahl an Menschen hinter uns haben. Doch konnten wir das eine oder andere Thema in diesem Jahr ins Rollen bringen. Im folgenden reißen wir zehn Themen kurz an,...
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Landarbeiterhäuschen vs. Ausbildungszentrum?

Diese Woche berichtete das Hamburger Wochenblatt über eine mögliche Blockierung eines Projektes der Asklepios. Das Health-Care-Unternehmen möchte ein Ausbildungszentrum für Gesundheitsberufe mit 1000 Plätzen sowie ein Wohnheim für 100 Personen auf einem Gelände zwischen Hebebrandstraße und Fuhlsbüttler Straße realisieren. Die Blockierung soll nun zustande kommen, weil die nur zu ca. einem Drittel bewohnten Landarbeiterhäuschen auf einem Teil des avisierten Geländes kürzlich unter Denkmalschutz g...
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Stopp TTIP, CETA, TiSA!

Die Abkommen TTIP, CETA und TiSA sind im Zentrum der öffentlichen Debatte. Auch wir PIRATEN setzen uns seit längerem gegen diese Abkommen ein, die als völkerrechtlich verbindliche Verträge angelegt sind. Ihre Inhalte stehen damit über dem nationalen Recht. Kernelemente dieser Freihandelsabkommen sind ein Investorenschutz mit privaten Schiedsgerichten und die Einführung eines »Rates zur Regulatorischen Kooperation«. In diesem Rat sollen Gesetzesvorhaben eng mit Lobbygruppen abgestimmt werden, ...
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Weitere Informationen

Termine

Aug
31
Do
2017
19:00 Stammtisch Hamburg-Nord @ Café Erdgeschoss
Stammtisch Hamburg-Nord @ Café Erdgeschoss
Aug 31 um 19:00 – 21:00
Das monatliche Treffen der Piraten im Bezirksverband Hamburg-Nord ist eine lockere Zusammenkunft zum Kennenlernen und/oder zwanglosen Schnacken über alle möglichen politischen Themen im Bezirk oder darüber hinaus. Die Tagesordnung gibt es fortlaufend für alle Sitzungen im Stammtisch-Pad; die Protokolle der bisherigen Stammtische findet ihr hier: Protokolle
Sep
4
Mo
2017
18:00 Sitzung des (EWi) Unterausschuss...
Sitzung des (EWi) Unterausschuss...
Sep 4 um 18:00 – 18:00
Exportiert aus ALLRIS am 17.08.2017 Die Sitzung in ALLRIS net: http://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/si010_e.asp?MM=9&YY=2017
18:00 Sitzung des Regionalausschusses ...
Sitzung des Regionalausschusses ...
Sep 4 um 18:00 – 18:00
Exportiert aus ALLRIS am 17.08.2017 Die Sitzung in ALLRIS net: http://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/si010_e.asp?MM=9&YY=2017
Sep
5
Di
2017
17:30 Sitzung des Hauptausschusses
Sitzung des Hauptausschusses
Sep 5 um 17:30 – 17:30
Exportiert aus ALLRIS am 17.08.2017 Die Sitzung in ALLRIS net: http://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/si010_e.asp?MM=9&YY=2017
Sep
6
Mi
2017
18:00 Sitzung des Haushaltsausschusses @ Großer Sitzungssaal, Robert - Koch
Sitzung des Haushaltsausschusses @ Großer Sitzungssaal, Robert - Koch
Sep 6 um 18:00 – 18:00
Exportiert aus ALLRIS am 17.08.2017 Die Sitzung in ALLRIS net: http://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/si010_e.asp?MM=9&YY=2017

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