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Podcast Episode 011 – Leitlinien Bürgerbeteiligung

Die Piraten in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord hatten mal einen Antrag gestellt sogenannte Bürgerbeteiligungs-Leitlinien zu entwickeln. Was ist eigentlich daraus geworden? Mittlerweile haben die Ereignisse allerdings die Episode teilweise überholt, daher ist hier der Artikel zur Stellungnahme der Verwaltung zu lesen. Shownotes Zum Antrag der Gruppe Piraten Mittlerweile öffentlich geschaltetes Fazit des Bezirksamts

 

Bürgerbeteiligung in Hamburg-Nord bleibt mangelhaft

Weder die Bezirksverwaltung noch die anderen Parteien haben Interesse daran zum Thema Bürgerbeteiligung mit den Menschen im Bezirk zu sprechen. Einem Vorstoß der Gruppe Piraten konnten sich in 2015 SPD und GRÜNE nicht entziehen. So beschloss die Bezirksversammlung, dass gemeinsam zwischen Verwaltung, Politik sowie Bürgerinnen und Bürgern Bürgerbeteiligungs-Leitlinien entwickelt werden sollen. Gedacht als gemeinsame Richtlinien, wie gute Bürgerbeteiligungs-Verfahren im Bezirk aussehen sollen, nac...
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Podcast Episode 010 – Livestreaming II

Die Piraten in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord haben kürzlich erneut versucht, das Thema Livestreaming von Bezirksversammlungssitzungen anzuschieben. Was ist draus geworden, gibt es Hoffnung? Shownotes Zum Antrag der Gruppe Piraten

 

Podcast Episode 005 – Livestreaming

Eine neue Folge mit Timo und Markus zum Thema Livestreaming der Bezirksversammlung. Im Bezirk Harburg haben alle Parteien einen entsprechenden Antrag zur Nutzung von Livestreaming beschlossen, nachdem das Bezirksamt das Vorhaben geprüft haben und keinerlei rechtliche Bedenken hatten. Gänzlich gegensätzlich zur Meinung des Bezirksamts Hamburg-Nord. Die Grünen hatten in 2015 übrigens in Harburg unseren eigenen Antrag zu dem Thema kopiert. So soll es sein! :) Shownotes Antrag der Grup...
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Bürgerbeteiligung – Wie einzelne Parteien sie sich vorstellen

In der letzten Sitzung der Bezirksversammlung zeigte sich recht deutlich, was einzelne Parteien sich unter Bürgerbeteiligung vorstellen. Oft bleibt dies undeutlich, obwohl alle Parteien inzwischen gerne davon sprechen, daß Bürgerbeteiligung gefördert werden müsse. Doch wo sind die Unterschiede? Die CDU forderte in ihrem Antrag beispielsweise die häufigere Anwendung des beim Beteiligungsworkshop "Papenhuder Straße" gewählten Verfahrens. Die zahlreichen Nachteile hatten wir hier ebenfalls schon...
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Podcast der Piraten Hamburg-Nord geht online

Schon seit längerem plante die Gruppe Piraten in der Bezirksversammlung sowie der Bezirksverband Hamburg-Nord einen gemeinsamen Podcast ins Leben zu rufen, um auch über diesen Weg über politische Themen im Bezirk zu informieren. Anfang Dezember fanden wir - das sind in diesem Fall Timo und Markus - nun endlich zusammen, um eine erste Episode aufzuzeichnen. Themen sind zum einen die zwischenzeitlich leider durch die anderen Parteien abgelehnte Initiative der Gruppe Piraten, für die Bezirksvers...
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Livestream für Bezirksversammlungen nicht gewollt

Vor längerer Zeit hatte die Gruppe Piraten in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord einen Antrag gestellt zu prüfen, ob ein Livestream und ein Mitschnitt zum nachträglichen Abruf für die Sitzungen der Bezirksversammlung technisch und datenschutzrechtlich möglich ist. Zwischenzeitlich verlief alles erfreulich; so führte das Bezirksamt eine erste Prüfung durch, obwohl SPD und GRÜNE dem Prüfantrag nicht offiziell zustimmen wollten, sondern ihn nur vertagten. Doch nun scheint eine Förderung eines Live...
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Die Bilanz eines Jahres

Das erste Jahr unserer ersten Sitzungsperiode in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord ist vorbei. Ein guter Zeitpunkt, um eine Bilanz zu ziehen, was aus unserer Sicht gut gelaufen ist. Natürlich sind wir als einfache Gruppe aus zwei Abgeordneten sehr beschränkt in unseren Mitteln, da wir kein großes Fraktions-Team mit einer zweistelligen Zahl an Menschen hinter uns haben. Doch konnten wir das eine oder andere Thema in diesem Jahr ins Rollen bringen. Im folgenden reißen wir zehn Themen kurz an,...
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Landarbeiterhäuschen vs. Ausbildungszentrum?

Diese Woche berichtete das Hamburger Wochenblatt über eine mögliche Blockierung eines Projektes der Asklepios. Das Health-Care-Unternehmen möchte ein Ausbildungszentrum für Gesundheitsberufe mit 1000 Plätzen sowie ein Wohnheim für 100 Personen auf einem Gelände zwischen Hebebrandstraße und Fuhlsbüttler Straße realisieren. Die Blockierung soll nun zustande kommen, weil die nur zu ca. einem Drittel bewohnten Landarbeiterhäuschen auf einem Teil des avisierten Geländes kürzlich unter Denkmalschutz g...
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Stopp TTIP, CETA, TiSA!

Die Abkommen TTIP, CETA und TiSA sind im Zentrum der öffentlichen Debatte. Auch wir PIRATEN setzen uns seit längerem gegen diese Abkommen ein, die als völkerrechtlich verbindliche Verträge angelegt sind. Ihre Inhalte stehen damit über dem nationalen Recht. Kernelemente dieser Freihandelsabkommen sind ein Investorenschutz mit privaten Schiedsgerichten und die Einführung eines »Rates zur Regulatorischen Kooperation«. In diesem Rat sollen Gesetzesvorhaben eng mit Lobbygruppen abgestimmt werden, ...
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Termine

Feb
19
Mo
2018
18:00 Sitzung des (EWi) Unterausschuss...
Sitzung des (EWi) Unterausschuss...
Feb 19 um 18:00 – 18:00
Exportiert aus ALLRIS am 18.02.2018 Die Sitzung in ALLRIS net: http://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1001221
18:00 Sitzung des Regionalausschusses ...
Sitzung des Regionalausschusses ...
Feb 19 um 18:00 – 18:00
Exportiert aus ALLRIS am 18.02.2018 Die Sitzung in ALLRIS net: http://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1001174
Feb
20
Di
2018
18:00 Sitzung des Ausschusses Bildung,... @ Großer Sitzungssaal, Robert - Koch
Sitzung des Ausschusses Bildung,... @ Großer Sitzungssaal, Robert - Koch
Feb 20 um 18:00 – 18:00
Exportiert aus ALLRIS am 18.02.2018 Die Sitzung in ALLRIS net: http://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1001313
Feb
21
Mi
2018
18:00 Sitzung des Ausschusses für Umwe... @ Großer Sitzungssaal, Robert - Koch
Sitzung des Ausschusses für Umwe... @ Großer Sitzungssaal, Robert - Koch
Feb 21 um 18:00 – 18:00
Exportiert aus ALLRIS am 18.02.2018 Die Sitzung in ALLRIS net: http://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1001324
Feb
22
Do
2018
18:00 Sitzung des Stadtentwicklungsaus... @ Großer Sitzungssaal, Robert - Koch
Sitzung des Stadtentwicklungsaus... @ Großer Sitzungssaal, Robert - Koch
Feb 22 um 18:00 – 18:00
Exportiert aus ALLRIS am 18.02.2018 Die Sitzung in ALLRIS net: http://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1001284

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